Protokoll der Parlamentssitzung

Das Protokoll zur Parlamentssitzung vom 19.09.2023 wurde durch die Regierung veröffentlicht. Hier könnt Ihr diverse Anträge die gestellt worden sind nachlesen. Auch die Bürgermeisterin Frau Riley Reid hat diverse Anträge von Bürgern und aus Ihrem Wahlprogramm eingereicht.

Für euch einmal die Anträge der Bürgermeisterin, die eingereicht worden sind, auf einem Blick:

  • Antrag der Bürgermeisterin zur Erhöhung der Kapazität der Spinde im SG
    Wurde in Teilen angenommen
  • Antrag der Bürgermeisterin zur Verbesserung des Gesundheitssystems
    Wurde abgelehnt
    Antrag der Bürgermeisterin zur Erhöhung des Arbeitslosengeldes
    Wurde abgelehnt
  • Antrag der Bürgermeisterin zur Erhöhung der staatlichen Löhne
    Wurde in Teilen angenommen
  • Antrag der Bürgermeisterin zur Gesetzesänderung in Bezug auf „Gefangenbefreiung“
    Wurde abgelehnt
  • Bauanträge der Bürgermeisterin
    Wurde in Teilen angenommen

Ihr habt Anträge oder Anliegen, die die Bürgermeisterin für euch ins Parlament einbringen sollte? Dann kommt zur Bürgerversammlung am 24.09.2023 um 21 Uhr ins Aktionshaus in Little Seoul.

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