Die Liste, die niemand braucht - Anonymität und Pressefreiheit unter Druck! 

Es gibt Momente, in denen die Absurdität eines Vorgangs so offensichtlich ist, dass man versucht ist, ihn einfach zu ignorieren.
Man denkt: Das wird sich klären. Das ist ein Missverständnis. Irgendwo in dieser Behörde sitzt jemand, der gleich eingreift und sagt, dass das alles so nicht gemeint war.

Wir warten noch. 

Der Vorgang 

Seit einigen Wochen befinden sich die Weazel News in einem Schriftverkehr mit der Gang Task Force (GTF) des Los Santos Police Departments.
Das Anliegen der Behörde: eine vollständige Mitgliederliste unseres Medienhauses – Namen, Telefonnummern, Anschriften, interne Ränge.
Begründet wurde dies mit der Notwendigkeit, die Zusammenarbeit zwischen Gewerbetreibenden und Strafverfolgung zu optimieren.  
Alle Gewerbe der Stadt unterlägen dieser Pflicht, so die wiederholte Aussage. 

Wir haben nachgefragt. Bei anderen Gewerbetreibenden. Beim Wirtschaftsministerium, das für solche Angelegenheiten eigentlich zuständig wäre. 

Das Ergebnis: Die Befragten wüssten nicht von dieser Pflicht. Sie wurden nicht auf dieselbe Weise kontaktiert. Das Ministerium zeigte sich schlicht uninformiert. 

Wir versuchten dennoch, zu kooperieren – nicht, weil wir mussten, sondern weil wir es für richtig hielten.  
Wir erbaten das Einverständnis aller Mitarbeitenden und respektierten jede Antwort.
Und wir teilten der Behörde gestern per Telefon mit, dass wir eine Liste einreichen könnten - allerdings eine, die dem Willen unserer Angestellten und damit der Privatsphäre und dem Datenschutz Rechnung trägt und daher in Teilen geschwärzt wäre. 

Die Antwort der Behörde: Das könne man sich sparen.  

Die Direktion des Hauses solle die Weitergabe privater Informationen angestellter Personen einfach in den Arbeitsvertrag aufnehmen – wer das nicht unterzeichnen wolle, müsste eben entlassen werden, so der Rat des Freunds und Helfers am anderen Ende der Leitung. 

Was das bedeutet 

Was der Polizist, der sich uns als Lieutenant und stellvertretender Leiter der GTF vorstellte, dem hinzufügte, ließ uns weniger bedauern, als zweifeln.  
 
Im Folgenden möchten wir keinen Beamten an den Pranger stellen. Was wir möchten, ist eine ehrliche Auseinandersetzung mit dem, was hier eigentlich gesagt wurde. 

Denn die Konsequenz, die uns in diesem Gespräch angekündigt wurde, war eindeutig: Ohne vollständige Liste keine Zusammenarbeit. Keine Berichterstattung in Sperrzonen. Keine Interviews. Keine Pressekonferenzen. Die Pressefreiheit sei, so der wörtliche Ausdruck, "damit außer Kraft." 

Wir laden unsere Leserinnen und Leser ein, diesen Satz selbst zu bewerten. 

Was Pressefreiheit ist – und was sie nicht ist 

Die Pressefreiheit ist kein Abkommen zwischen Medienorganen und Behörden. Sie ist kein Privileg, das man verleiht oder entzieht. Sie ist ein Grundrecht – und zwar eines, das nicht an Akkreditierungen, Listen oder das Wohlwollen einzelner Institutionen gebunden ist. Es schützt nicht nur die Weazel News.  
Es schützt jeden Menschen, der etwas zu sagen hat und es sagen will. 

Nun könnte man argumentieren, dass eine Behörde das Recht habe, zu wissen, mit wem sie es zu tun hat. Das ist ein legitimes Anliegen.
Dazu haben wir Dienstausweise. Wir haben Dienstkleidung. Wir haben gekennzeichnete Fahrzeuge. Wer uns nicht erkennt, kann uns fragen – genau so, wie wir eine Dienstnummer abfragen können, um einen Beamten zu identifizieren. 

Der Unterschied ist: Niemand käme auf die Idee, einem uniformierten, in einem Streifenwagen herangefahrenen Polizisten die Ausübung seiner Pflichten zu verweigern, weil man seine Dienstnummer erst in einer Liste überprüfen müsste, die ein Dritter zuvor eingereicht hat. 

Was uns eigentlich beschäftigt 

Es wäre einfach, diesen Vorgang als Einzelfall abzutun. Ein Missverständnis. Eine Überreaktion. Bürokratie, die sich selbst übersteigt. 

Vielleicht ist es das. 

Aber wir leben in einer Stadt, in der Institutionen unter Druck stehen, in der Transparenz oft gefordert und selten gelebt wird, und in der die Frage “Wer kontrolliert eigentlich wen?” selten laut genug gestellt wird.
Und in diesem Klima verdient jeder Vorgang, in dem eine Behörde einem Presseorgan mit dem Entzug der Pressefreiheit droht, eine öffentliche Auseinandersetzung - unabhängig davon, ob er auf einen einzelnen Beamten oder auf eine institutionelle Haltung zurückzuführen ist. 

Wir glauben nicht, dass diese Äußerungen das LSPD als Ganzes repräsentiert.  

Wir glauben an eine funktionierende Zusammenarbeit zwischen Presse und Strafverfolgung – sie ist nicht optional, sie ist notwendig für eine informierte Öffentlichkeit. 

Wir bitten daher das Präsidium, diesen Vorgang intern zu prüfen und sich klar zu positionieren:
für Pressefreiheit, für den Schutz von Persönlichkeitsrechten und gegen die Instrumentalisierung bürokratischer Prozesse als Druckmittel. 

Was bleibt 

Die Weazel News werden weiter berichten. Über Verbrechen. Über Politik. Über die Stadt.
Und wenn nötig - über Vorgänge, wie diesen. 

Wer eine schlichte Mitgliederinformation unseres Hauses benötigt, findet diese auf unserer Website. Transparenter, aktueller und zugänglicher als jede Liste, die einmal eingereicht, in irgendeinem Aktenschrank hinterlegt und nie wieder angefasst wird. 

Wir haben Grundrechte zu schützen - die unserer Mitarbeitenden, und die aller Bürgerinnen und Bürger dieser Stadt. 

Stellen Sie sich selbst die Frage:  
Wenn eine Behörde Ihnen sagt, Ihre Rechte seien "außer Kraft” - was tun Sie dann? 

Wir berichten darüber. 

• Jerry Moore, Weazel News